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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN KIERSPE


Bündnis 90 / Die Grünen in Kierspe

LDK in Oberhausen

Livestream von der LDK in Oberhausen


Kierspe, 20.09.2016

Grünes Eis zum Weltkindertag

Grünes Eis zum Weltkindertag

Zum Weltkindertag am 20. September 2016 verschenkten die Kiersper GRÜNEN Eis an Kiersper Kinder. Detlef Jungmann und Thomas Nies, Sprecher des Ortverbandes von Bündnis 90 / Die GRÜNEN freuten sich über den großen Andrang von Kindern, die sich am Montigny-Platz eingefunden hatten. Anlässlich des Weltkindertages von UNICEF am 20. September bekam dort jedes Kind ein Eis kostenlos.
grünes Eis zum Weltkindertag am 20.09.2016Detlef Jungmann dankte Murat Soldamli, dass er mit seinem „La Muh“-Eiswagen die Aktion ermöglicht hat, bei der etwa 160 Eis verteilt wurden. Aufgrund des großen Erfolges planen die Kiersper GRÜNEN diese Aktion nun jährlich zum Weltkindertag am 20. September durchzuführen.

 

Hermann Reyher

Leserbrief an die MZ vom 01.06.2016 zum MZ-Bericht „Mehr Güter auf die Schiene“

Die Meinerzhagener Zeitung informierte am 30. Mai ganzseitig über den neuen längsten Bahntunnel der Welt, dem "ganzen Stolz der Schweiz". Dieses kleine Alpenland schaffte es in vorbildlicher Weise die massenhaft zunehmenden Wirtschaftsgüter auf die Gleise zu bringen. Deutschland legt dagegen in diesen Tagen einen Bundesverkehrswegeplan vor, wo 264, Milliarden Euro bis 2030 ausgegeben werden sollen. Dabei wird der Güterbahnverkehr ein ungeliebtes Stiefkind bleiben. Bei uns werden immer neue Transitstrecken gebaut, um stets "just in time" zu sein auf dem größten mobilen Wirtschaftslager der Republik: den Autobahnen. Wann will unser Verkehrsminister Dobrindt (CSU) und "seine" Deutsche Bahn die innovative Schweiz als politisches Vorbild nehmen, um Massenprodukte klimafreundlich und ohne Millionen von Staustunden quer durchs Land zu schaffen? Da fahren beispielsweise täglich Tausende von LKWs auf den Autobahnen, um die Zuliefererwaren der westfälischen Industrie Hunderte von Kilometern zu den Automobilunternehmen nach Wolfsburg, Stuttgart, München, Ingolstadt, Köln und Rüsselsheim zu kutschieren. Auch die eingeführte teure Mautpflicht auf Autobahnen und 2018 auch auf Bundesstraßen haben und werden an dieser klimaunfreundlichen Realität nichts ändern. Als Grünen-Mitglied des Fachausschusses für Wirtschaft, Struktur und Verkehr beim Märkischen Kreis habe ich dieses verkehrspolitische Defizit jahrelang angemahnt und jeweils "mehr Güter auf die Schiene" gefordert. Doch als kleines regionales politisches "Licht" ist man in dieser Frage leider machtlos. Da hatte ich wenigstens am vergangenen Montag ein erfreuliches Lesevergnügen über den 57 km langen Gotthard-Basis-Tunnel von Uri in den Tessin. Danke MZ!

Hermann Reyher
Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen Kierspe

 

Hermann Reyher Leserbrief an die MZ vom 19.03.2016 zum MZ-Bericht „Ein wichtiger Schritt in Richtung Ortsumgehung“

Nun ist der geplante Kiersper Lausebergaufstieg in den neuen Bundesverkehrswegeplan bis 2030 aufgenommen worden. Die heimischen Grünen haben sich bekanntlich jahrzehntelang gegen die 3,7 km lange „Nordumgehung“ gewandt aus Gründen des Natur-und Landschaftsschutzes sowie finanziellen Auswirkungen für unsere Stadt.
Lauseberg - ohne uns!Denn die superteure Gesamtinvestition von 28,9 Millionen Euro ist für Kierspe nicht zum Nulltarif zu haben. Vor einigen Jahren sollte der Lausebergaufstieg übrigens noch etwa die Hälfte kosten. Alle Bundes- und Landesstraßenprojekte werden im kommunalen Bereich nicht zu 100 Prozent von den übergeordneten Gebietskörperschaften finanziert.

Unser Kiersper Beigeordneter Olaf Stelse begrüßte in der Meinerzhagener Zeitung die „kleine Überraschung“ aus Berlin mit dem Satz:“Es ist der erste Schritt in die richtige Richtung.“ Doch Herr Stelse ist auch der Kiersper Stadtkämmerer. Er hat seit Jahren einen riesigen Schuldenberg mit über 40 Millionen Euro zu verwalten und  jährlich kommen Nettoneuverschuldungen in Millionenhöhe dazu. Wer außer unseren Kindern und Enkeln müssen diese finanziellen Lasten einmal tragen?

Zukünftig drohen ständig steigende Steuererhöhungen (Grundbesitzabgaben). Oder die beliebten Bürgereinrichtungen wie Sportanlagen, das Hallenbad oder die Stadtbibliothek drohen geschlossen zu werden.
All diese Überlegungen und Konsequenzen sollen in einer Grünen-Sitzung am 29. März in der Gaststätte Zur Post angesichts eines geplanten Lausebergaufstiegs diskutiert werden.

Hermann Reyher
Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen Kierspe

 

Kierspe, 03.03.2016

Alter Vorstand im Amt bestätigt

Auf der Mitgliederversammlung der Kiersper GRÜNEN wurde der alte Vorstand in seinem Amt wiedergewählt.

Auf Ihrer Mitgliederversammlung in der historischen Brennerei in Rönsahl stimmten die anwesenden Mitglieder jeweils einstimmig für Detlef Jungmann (1. Sprecher), Thomas Nies (2. Sprecher) und Anke Pies (Kassiererin). Zum Schriftführer würde Hermann Reyher gewählt.

 

Hermann ReyherLeserbrief an die MZ vom 16.12.2015 zum Artikel

"Belgische Regierung spielt russisches Roulette".

Nachdem 196 Staaten in Paris den Weltklimagipfel mit einem hoffnungsvollen Abkommen beendet haben, gibt es im Nachbarland Belgien akut negative Schlagzeilen mit zwei äußerst gefährlichen Atomkraftwerken. Letzten Montag abend ist trotz deutscher Proteste das  umstrittene AKW "Tihange 2" wieder ans Stromnetz gegangen. Der Betreiber Electrabel hatte im März 2014 ihren Atommeiler wegen erheblicher Sicherheitsmängel abgeschaltet. So waren in der Kernenergieanlage 70 km westlich von Aachen mehr als 10 000 Haarrisse mit bis zu 18 cm Länge festgestellt worden. Der marode Druckbehälter ist das Herzstück eines Atomkraftwerkes und damit eine gefährliche Zeitbombe.

Unser Bundesland Nordrhein-Westfalen hat übers Jahr mehrheitlich Westwindströmung, so dass wir bei einem möglichen "Supergau" den Großteil der Atomstrahlen abbekommen würden. Neben dem rissbeschädigten Druckbehälter hat das AKW "Tihande 2" nach Hintergrundaussagen des Aachener Aktionsbündnisses gegen Atomenergie auch undichte Abklingbecken, außerdem einen Traffobrand im November 2014 sowie ein mangelhaftes Ergebnis beim Stresstest 2012 hinsichtlich der Erdbebensicherung hinter sich.

Trotz aller  Bedenken sieht die belgische Atombehörde FANC keine unmittelbaren Gefahren durch die erneute Wiederinbetriebnahme des Reaktorblocks. Damit setzt die belgische Regierung nicht nur ihre eigene Bevölkerung einem enormen Sicherheitsrisiko aus, sondern auch den deutschen Nachbarn. Inzwischen ist auch die Mehrheit der Belgier gegen die Atomkraftnutzung eingestellt. 66 Prozent unterstützen das Abschalten der ältesten AKWs und den konsequenten Ausbau der erneuerbaren Energien.

In 2016 wird sich der tragische Supergau in Tschernobyl zum 30. Mal jähren. Auf Grund der damaligen Ostwindströmung waren wir trotz großer Entfernung auch in Kierspe betroffen. Spielplätze wurden wegen Strahlungsgefahren durch den kontaminierten Sand geschlossen. Früchte aus den eigenen Gärten sollten nicht verzehrt, noch die Milch von Weidekühen  getrunken werden. In diesem zeitgeschichtlichen Zusammenhang rief ein hiesiger Bürger bei mir an. Er informierte mich über seine Krebserkrankung und die seiner Frau in den Jahren nach der Tschernobylkatastrophe. Der Anrufer und seine Ehepartnerin äußerte eine große Sorge,dass sich ein ähnliches Atomunglück mit dem viel näher liegenden Atomkraftwerk im Nachbarland nahe der deutschen Grenze mit
schlimmsten Auswirkungen wiederholen könnte.

Deshalb muss die NRW-Bevölkerung sowie die Landes- und Bundesregierung weiterhin einen massiven politischen Druck auf Belgien ausüben und die gefährlichen 40jährigen Atomreaktoren schnellstens und endgültig vom Stromnetz  nehmen.

Hermann Reyher
Fraktionsvorsitzender Bündnis 90 / Die GRÜNEN Kierspe

 

Detlef JungmannLeserbrief an die MZ vom 27.11.2015

Gesundheitskarte für Flüchtlinge kommt nicht

Es ist beschämend dass die Mehrheit des Rates die Gesundheitskarte für Flüchtlinge abgelehnt und darüber hinaus aus eine Diskussion im entsprechenden Ausschuss verhindert hat.

In einer Gesellschaft die permanent die »Willkommenskultur« beschwört, gehört es sich nicht den Flüchtlingen eine ärztliche Behandlung nur unter der Voraussetzung zu ermöglichen, dass diese sich zuvor bei einem nicht-medizinisch ausgebildeten Verwaltungsangestelten eine Bescheinigung hierfür einholen.

Es ist gut, wenn die Angestellten der Stadt bisher jedem Flüchtling auf Anfrage eine entsprechende Bescheinigung ausgestellt haben, es ist aber nicht auszuschließen, dass dies auch einmal anders sein könnte, bspw. weil sich ein Flüchtling nicht eindeutig ausdrücken kann oder sich schlicht schämt vor einem Nicht-Mediziner seine Beschwerden vorzubringen. Man stelle sich vor eine muslimische Frau muss vor Besuch der Frauenärztin zuvor einem männlichen Verwaltungsangestellten erzählen welche Unterleibsbeschwerden sie hat. (ob sie dies müsste oder nur der Eindruck entsteht sie müsste dies spielt hier keine Rolle).

Ganz abgesehen von dem Aufwand, bspw. vom Herlinghauser Weg aus vor dem Arztbesuch erst zum Sozialamt laufen zu müssen stellt sicherlich für eine erkrankte Person ein Problem dar.

Die Themen hier sind ganz klar Scham, Berührungsangst und Menschenwürde.

Detlef Jungmann,
stellvert. Fraktionsvorsitzender Bündnis 90 / Die GRÜNEN Kierspe

 

Kierspe/Berlin, 10.10.2015

Vier Kiersper gegen TTIP in Berlin

Demo gegen TTIP am 10.10.2015 in BerlinBei sonnigem Wetter nahmen am 10.10. ab ca. 11.00 Uhr mehr als 200.000 Menschen an der Demo gegen TTIP und CETA in Berlin  teil, unter ihnen auch min. vier Vertreter aus Kierspe, Reiner Fröhlich mit Sohn, Gerhard Holthaus und Detlef Jungmann.

Zur Demo aufgerufen hatten neben den Veranstaltern Attac, Campact, DGB, Deutschen Kulturrat, den Paritätischen Wohlfahrtsverband, BUND, NABU, Greenpeace, WWF u.a.  auch die GRÜNEN.

TTIP-Demo in Berlin am 10.10.2015

 Weitere Fotos finden sich in unserer Foto-Galerie.


(ein kleines Video von der Auftaktveranstaltung am Berliner Hauptbahnhof)

 

Kierspe, 16.09.2015.

Gesundheitskarte für Flüchtlinge beantragt

Gesundheitskarte kommt NICHTNach langen Verhandlungen zwischen dem Gesundheitsministerium NRW, Krankenkassen und Kommunalen Spitzenverbänden ist eine Rahmenvereinbarung zur Einführung einer Gesundheitskarte für Geflüchtete unterzeichnet worden. Damit ermöglicht Nordrhein-Westfalen den Städten und Gemeinden, eine Gesundheitskarte für die ihnen zugewiesenen Flüchtlinge einzuführen.

Die Kommunen bleiben wie bisher Kostenträger für die Gesundheitskosten der ihnen zugewiesenen Flüchtlinge, für die Stadt Kierspe bedeutet die Einführung aber eine deutliche Entlastung, indem nicht nur der Genehmigungsvorbehalt entfällt, sondern auch die Bearbeitung und Abrechnung über die Krankenkassen geregelt wird.

Die Einführung der Gesundheitskarte für die zugewiesenen Flüchtlinge bedeutet erhebliche Verbesserungen der Gesundheitsversorgung der vor Not und Verfolgung zu uns geflüchteten Menschen. Diese können mit einer Gesundheitskarte direkt einen Arzt/eine Ärztin ihrer Wahl aufsuchen. Flüchtlinge müssen nicht mehr als Bittsteller/innen zum Amt, um die Erlaubnis zu bekommen zum Arzt zu gehen. Und: In den Arztpraxen und Krankenhäusern kann – dank der Gesundheitskarte – nicht mehr erkannt werden, ob es sich bei der Patientin/ dem Patienten um einen Flüchtling handelt: ein wichtiger Beitrag gegen Stigmatisierung!

Wir Grüne haben deshalb den Antrag gestellt, die Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Kierspe einzuführen, bzw. den Verträgen beizutreten.
Der genaue Wortlaut des Antrags findet sich hier.

Nachtrag: Leider hat die Mehrheit des Rates unseren Antrag abgeleht, daher kommt die Gesundheitskarte vorerst nicht.

 

Bielefeld, 30.05.2015

Westfälische Grüne sprechen sich gegen Fracking aus

Grüne aus Westfalen gegen FrackingAm Rande des Landesparteitages der GRÜNEN (LDK) in Bielefeld sprachen sich die anwesenden GRÜNEN aus Westfalen gegen das Frakting in NRW aus.

Die Delegierten aus dem Münsterland, baten ihre ParteifreundInnen vor Beginn des Landesparteitages um Unterstützung gegen das Fracking im Münsterland.

Detlef Jungmann, Delegierter für den Kreis Mark dazu: "Selbstverständlich unterstützen wir unsere Freunde bei dem Widerstand gegen das umweltfeindliche Fracking. Auch wenn es im Märkischen Kreis wohl nicht zum Fracking kommen wird, muss alles getan werden Probebohrungen in NRW zu verhindern."

 

Iserlohn, 26.02.2015.

Entsorgung: Müllverbrennungsanlage bleibt Dauerbrenner Umweltminister J. Remmel bei Kreis-Grünen

Müll und seine Entsorgung über die Verbrennungsanlage (MVA) in Iserlohn ist ein Dauerbrenner. Seit Jahresbeginn müssen Bio-Abfälle getrennt entsorgt werden. Das führt aber zu zusätzlichen Kosten für die die Bürgerinnen und Bürger im Märkischen Kreis. Grund: Jede Tonne, die weniger an die MVA geliefert wird, treibt die Kosten hoch. Der Kreis ist verpflichtet, Mindestmengen anzuliefern – oder Strafgebühren zu zahlen. Landesumweltminister Johannes Remmel stellte sich am Donnerstagabend der Problematik.
NRW-Umweltminister Remmel stellt sich den Fragen der Grünen im Märkischen KreisBei dem Treffen in Iserlohn wurden verschiedene Optionen angesprochen. „Eine Diskussion über die Perspektiven solch eines Systems fand aber nicht mehr statt", so Martin Halbrügge vom Ortsverband der GRÜNEN in Halver. Verbreitet war jedenfalls die Sorge unter bei den Teilnehmern des Treffens mit dem Minister, dass das Aufstellen eine weiteren Tonne bei steigenden Preisen und zweifelhaftem ökologischem Nutzen den Bürgern nicht mehr vermittelt werden kann. Zumal Bio-Abfall wegen der Restfeuchte auch für die Verbrennung eher suboptimal ist und einen niedrigen Brennwert hat.
Vor diesem Hintergrund ist interessant ein Ansatz des Entsorgers Remondis, der zwischen trocken und nass unterscheidet und auf diese Weise die benötigten Tonnen reduziert.
Minister Remmel verwies zudem auf die neu eingerichtete Sortieranlage in der Region, die von Lobbe betrieben würde.NRW-Umweltminister Remmel nach der Diskussion mit dem KreisvrostandNach dem Treffen stand fest: Es gibt weiteren Diskussions-und Handlungsbedarf bezüglich des MVA-Betriebs. Die Notwendigkeit Mindestmengen anzuliefern hat Auswirkungen auf den Handlungsspielraum der Kommunen bei der Umsetzung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes. Und: Sie hat Auswirkungen auf die Entsorgungskosten, sprich die Müllgebühren der Bürgerinnen und Bürger.Derzeitige Verträge können erst in sechs Jahren gekündigt werden. Bis dahin gilt es neue, kostengünstigere Lösungen zu finden, ohne die hohen Umweltstandards aufzugeben. (rk)

Ein Protokoll der Diskussion vom Martin Halbrügge (OV Halver) findet sich >>> HIER <<<Quelle: Volmetal-Grüne

 

Leserbrief an die MZ vom 07.01.2015Hermann ReyherRegionale Lebensmittelmarken schützen!

In der letzten Kiersper Ratssitzung haben die GRÜNEN eine detailierte Resolution zum umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP mit den USA eingebracht. Leider fand dieses politische Anliegen derzeit keine Mehrheit, um einen kritischen Ratsbeschluss an die Bundesregierung sowie Europäische Union weiterleiten zu können.Nun hat kürzlich Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) zum Thema "Markenschutz" auf eine drohende Fehlentwicklung im Nahrungsbereich hingewiesen (sinngemäß:Wir können nicht jede Wurst und jeden Käse schützen lassen!). Denn bei dem Freihandelsabkommen ist bisher nicht gewährleistet, dass beliebte Spezialitäten aus unseren Regionen auch namentlich geschützt bleiben: Aachener Printen, Westfälischer Schinken, Schwäbische Maultaschen oder Spreewaldgurken dürften dann von US-Firmen produziert und mit unseren traditionellen deutschen Bezeichnungen auch in unserem Land verkauft werden.Unsere Lebensmittelbranche sowie die Verbraucherverbände haben bereits zu Recht ihren Protest zu den geplanten "Mogelpackungen" eingelegt. Dann werden auch genmanipullierte Produkte oder die berüchtigten Chlorhühnchen aus den USA in den heimischen Läden zum Verkauf angeboten.Die geheimen "Schiedsgerichte" sorgen dann schon dafür, dass die amerikanischen Nahrungsmittelkonzerne ihre gesundheitlich fragwürdigen Artikel auf dem deutschen Markt auch verkaufen dürfen.Solche Praktiken müssten dann in Zukunft nach Auffassung der Kiersper GRÜNEN durch eine Kaufverweigerung der kritischen Bürgergesellschaft im Sinne des Verbrauerschutzes verhindert werden.

Hermann Reyher, Fraktionsvorsitzender der Kiersper GRÜNEN

 

 

Drei Grüne im Stadtrat:

Hermann Reyher Detlef Jungmann Thomas Nies

 

 

September 2016
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Termine

25.10.16 (Rat und Ausschüsse):
Ausschuss für Demografie, Soziales und Familie
08.11.16 (Rat und Ausschüsse):
Ausschuss für Umwelt und Bauen
09.11.16 (Rat und Ausschüsse):
Ausschuss für Sport und Jugend
15.11.16 (Rat und Ausschüsse):
Ausschuss für Schule und Kultur
16.11.16 (Rat und Ausschüsse):
Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Wirtschaftsförderung

 

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NRW verhindert Fracking
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